Stellungnahme zur Landratswahl im Landkreis Sonneberg

Dass die AfD erstmals einen Landrat stellt, ist nicht nur eine schlechte Nachricht für unsere Metropolregion, sondern für die Demokratie in unserem Land. Gesiegt hat hier der Vertreter einer Partei, die vom Thüringer Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Robert Sesselmann sucht die Nähe zu Björn Höcke, der die AfD führend zu einer rechtsextremen Partei geformt hat. Die europa- und fremdenfeindlichen Parolen, mit denen Sesselmann die Wahl bestritten hat, haben mit den Aufgaben und Kompetenzen eines Kommunalpolitikers nichts zu tun. Und sie passen nicht zu unserer Metropolregion. Rund 170 Nationalitäten leben in der Metropolregion friedlich zusammen. Die Vielfalt der Kulturen bereichert das Zusammenleben. Weltoffenheit und eine Willkommenskultur spielen für die Region eine wichtige Rolle. In der Allianz gegen Rechtsextremismus der Europäischen Metropolregion Nürnberg engagieren sich 160 Städte, Gemeinden und Landkreise der Metropolregion, um unsere Demokratie zu stärken und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegen zu treten.

Jeder Demokrat muss über das Wahlergebnis im Landkreis Sonneberg bestürzt sein. Ganz offensichtlich resultiert dies aus der Unzufriedenheit und der Unsicherheit der Bevölkerung. Wir müssen nun noch lauter gegen Extremismus und für eine weltoffene Gesellschaft eintreten, zum Beispiel in unserer Allianz gegen Rechtsextremismus.

Gemeinsam müssen wir Antworten auf diese schwere Situation finden. Denn der künftige Landrat hat ja nicht nur eine politische Aufgabe, er ist auch der Chef der Landkreisverwaltung, mit der die Metropolregion zusammenarbeitet. In der Metropolregion Nürnberg war die Beteiligung des Landkreises und der Stadt Sonneberg in der Vergangenheit stets konstruktiv. Die Wahl des Landrats war eine demokratische, die wir respektieren müssen. In der deutschen Geschichte hat sich jedoch schon einmal gezeigt: Wer glaubt, Rechtsextreme müssten nur regieren, um entzaubert zu werden, der irrt. Die Zusammenarbeit mit Politikern der AfD kann und darf kein Alltag werden.